Allgemeine Vertragsbedingungen für die Nutzung von «enerjoy»
Ausgabe Juni 2020
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Vertragsbedingungen («Nutzungsbedingungen») gelten für die Nutzung von «enerjoy», eine Mobile App von IWB Industrielle Werke Basel («IWB»), die den Anwender («Nutzer») dabei unterstützt, seinen persönlichen CO2-Fussabdruck durch Tracking, datenbasiertes Coaching und spielerische Challenges gezielt zu reduzieren.
1.2 Mit seiner Registrierung bei enerjoy erklärt sich der Nutzer mit den Nutzungsbedingungen einverstanden.
2. Nutzungsvoraussetzungen
2.1 Mindestalter, Wohnort, Betriebssystem
2.1.1 enerjoy steht Personen mit einem Mindestalter von 13 Jahren und mit Wohnsitz in der Schweiz zur privaten Nutzung zur Verfügung. Die kommerzielle Nutzung ist nicht gestattet.
2.1.2 Voraussetzung für die Nutzung ist ein iOS- oder Android Betriebssystem, jeweils in der aktuellsten Version. Für ältere Versionen kann die Funktionsfähigkeit von enerjoy nicht gewährleistet werden (weitere Informationen unter www.enerjoy.ch/supportcenter). Eine browserbasierte Version ist nicht verfügbar.
2.2. Download, Registrierung und Nutzerkonto
2.2.1 enerjoy ist in den App Stores von Apple und Google (Apple App Store und Google Play Store) verfügbar und kann dort vom Nutzer kostenlos heruntergeladen werden.
2.2.2 Für die Nutzung ist in der App eine Registrierung mit gültiger E-Mail-Adresse, Passwort und Nutzername erforderlich. Der Nutzername, der im Rahmen von Challenges (Ziffer 3.1.1) für andere Nutzer sichtbar ist, kann grundsätzlich frei gewählt werden. Um eine kommerzielle Nutzung auszuschliessen, sind aber Domain-Namen und/oder Webadressen (URL), auch in Kombination mit weiteren Zeichen, als Nutzernamen unzulässig.
2.2.3 Nach Registrierung und Verifizierung der bereitgestellten E-Mail-Adresse erhält der Nutzer ein Nutzerkonto bei enerjoy, in dem er weitere Angaben zu seiner Person (wie beispielsweise Geschlecht, persönliche Motivation und Ziele) und zu den Bereichen «Ernährung», «Mobilität», «Energie» und «Konsum» bereitstellen und individuell bearbeiten kann. Die bereitgestellten Angaben bilden die Grundlage für die Funktionalitäten von enerjoy (Ziffer 3.1).
2.2.4 Das Nutzerkonto kann bei Verdacht einer missbräuchlichen Verwendung oder einem Verstoss gegen die Nutzungsbedingungen (insbesondere Ziffer 2.1.1, 6.1 und 6.2) von IWB zeitweise oder dauerhaft gesperrt werden; ein Entschädigungsanspruch besteht in diesem Fall nicht. Der Nutzer selbst kann sein Nutzerkonto jederzeit, ohne Angabe von Gründen, über die Einstellungen im Nutzerkonto löschen.
3. Funktionalitäten und Nutzungsumfang
3.1 Tracking, Coaching, Challenges
3.1.1 Enerjoy umfasst drei Funktionalitäten: (1) das Erfassen, Aufzeichnen und Visualisieren von Daten zum eigenen CO2-Fussabdruck in einem Tagebuch («Tracking»), (2) ein datenbasiertes Coaching über die App und per E-Mail mit allgemeinen Hinweisen und individuellen Tipps und Empfehlungen zur Reduktion der CO2-Emissionen im Alltag («Coaching») und (3) die Teilnahme an gemeinsamen Aktivitäten (insbesondere Challenges) der enerjoy-Community als Anreiz zur Erreichung von Nachhaltigkeitszielen («Challenges»).
3.1.2 Die Bereitstellung der im Rahmen des Coachings empfohlenen Produkte und/oder Dienstleistungen (wie beispielsweise Sparbrausen zum Duschen, ÖV-Tickets oder bestimmte Nahrungsmittel) ist vom Funktionsumfang nicht erfasst. Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die Umsetzung der empfohlenen Massnahmen und für einen allfälligen Erwerb der von IWB empfohlenen Produkte. Auch hat er alle mit dem Erwerb verbundenen Kosten zu tragen.
3.2 Nutzungsumfang
3.2.1 Basisversion
In der Basisversion von enerjoy stehen dem Nutzer die Funktionalitäten (Ziffer 3.1) in den Bereichen «Ernährung» und «Mobilität» zur Verfügung. Die Basisversion ist für den Nutzer kostenlos.
3.2.2 Premiumversion
In der Premiumversion von enerjoy stehen dem Nutzer die Funktionalitäten (Ziffer 3.1) in den Bereichen «Ernährung» und «Mobilität» sowie zusätzlich in den Bereichen «Energie» und «Konsum» zur Verfügung. Die Premiumversion ist kostenpflichtig und vom Nutzer zu aktivieren. Dabei stehen dem Nutzer verschiedene Abonnemente zur Wahl. Laufzeit und Funktionsumfang der Abonnemente richten sich nach den Angaben in der enerjoy-App.
Die in der enerjoy-App angegebenen Laufzeiten verstehen sich jeweils als Mindestlaufzeit, d.h. das Abonnement verlängert jeweils erneut um die vereinbarte Laufzeit («Verlängerungszeitraum»), wenn es nicht zum Ende der vereinbarten Laufzeit bzw. zum Ende des entsprechenden Verlängerungszeitraums vom Nutzer oder von IWB gekündigt wird.
Die Kündigung des Abonnements durch den Nutzer hat beim Betreiber des vom Nutzer gewählten App-Stores (d.h. über iTunes bei Nutzung des App Stores von Apple und über die Google Profileinstellungen bei Nutzung des Google Play Stores) zu den dort geltenden Bedingungen zu erfolgen; die Kündigung durch IWB per E-Mail an den Nutzer und mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende der vereinbarten Laufzeit bzw. zum Ende des entsprechenden Verlängerungszeitraums.
3.3. Anpassung der Funktionalitäten/des Nutzungsumfangs
3.3.1 IWB behält sich vor, die Funktionalitäten von enerjoy und den Nutzungsumfang sowohl in der Basisversion als auch in der Premiumversion anzupassen. Über die Anpassungen wird IWB den Nutzer in geeigneter Weise informieren.
3.3.2 Haben die Anpassungen negative Auswirkungen auf ein bestehendes Abonnement (Ziffer 3.2.2), ist der Nutzer berechtigt, sein Abonnement vorzeitig auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen zu kündigen und sein Nutzerkonto zu löschen oder in der Basisversion weiterzuführen.
4. Preise und Zahlung
4.1 Die in der enerjoy-App angegebenen Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich Mehrwertsteuer. Abonnement-Preise sind vom Nutzer jeweils im Voraus zu zahlen, d.h. sofort nach Erwerb des Abonnements für die vereinbarte Laufzeit (Mindestlaufzeit, Ziffer 3.2.2) und sodann, bei einer Vertragsverlängerung (Ziffer 3.3.2), zu Beginn des jeweiligen Verlängerungszeitraums.
4.1 Die Zahlung erfolgt über den Betreiber des vom Nutzer gewählten App-Stores (d.h. über iTunes bei Nutzung des App Stores von Apple und über die Google Profileinstellungen bei Nutzung des Google Play Stores) zu den dort geltenden Bedingungen. Schlägt die Zahlung aus im Verantwortungsbereich des Nutzers liegenden Gründen fehlt und entstehen IWB dadurch gegenüber dem App Store Betreiber Kosten, hat der Nutzer IWB diese Kosten zu ersetzen.
5. Newsletter
Der Nutzer erklärt sich mit dem Erhalt eines E-Mail-Newsletters von IWB einverstanden. Der Newsletter erscheint monatlich und informiert den Nutzer zu Themen rund um enerjoy. Seine Zustimmung zum Erhalt des Newsletters kann der Nutzer jederzeit widerrufen und den Newsletter über den im Newsletter vorgesehenen Link abbestellen.
6. Sorgfaltspflichten und Verantwortlichkeit des Nutzers
6.1 Der Nutzer verpflichtet sich zur sorgfältigen, rechts- und vertragskonformen Nutzung von enerjoy. Er verpflichtet sich insbesondere:
- auf eine kommerzielle Nutzung (wie beispielsweise Werbung für kommerzielle Webseiten, eigene Produkte oder Dienstleistungen) zu verzichten (s. Ziffer 2.1.1);
- bei der Umsetzung der im Rahmen des Coachings (Ziffer 3.1.1) empfohlenen Massnahmen die von IWB bereitgestellten Anleitungen zu befolgen, um allfällige Verletzungs- und Gesundheitsrisiken zu vermeiden;
- bei der Bereitstellung eigener Inhalte die Rechte Dritter (wie insbesondere Persönlichkeits- und Immaterialgüterrechte) zu wahren.
6.2 Der Nutzer trägt für die von ihm bereitgestellten Inhalte die alleinige Verantwortung. IWB übernimmt keine vorgängige Prüfung nutzergenerierter Inhalte. Die Bereitstellung von Inhalten pornografischer, sexueller, gewalttätiger, rassistischer, volksverhetzender, diskriminierender, beleidigender oder verleumderischer Natur sind dem Nutzer untersagt.
6.3 Bei einer Verletzung der Pflichten aus dieser Ziffer 6 hat der Nutzer IWB von sämtlichen damit verbundenen Ansprüchen Dritter freizustellen und alle mit einem Rechtsstreit verbundenen Kosten zu tragen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche von IWB bleiben vorbehalten.
7. Beginn, Dauer und Beendigung der Nutzung
7.1 Das Nutzungsverhältnis beginnt mit der Registrierung des Nutzers und gilt für unbestimmte Zeit.
7.2 In der Basisversion von enerjoy (Ziffer 3.2.1) kann der Nutzer das Nutzungsverhältnis durch Löschen seines Nutzerkontos jederzeit, ohne Angabe von Gründen beenden. Eine Kündigung durch IWB kann per E-Mail mit einer Frist von zwei Wochen erfolgen; eine Kontosperrung (Ziffer 2.2.4) und/oder eine sofortige Kündigung aus wichtigem Grund bleiben vorbehalten. Ein wichtiger Grund ist insbesondere dann gegeben, wenn der Nutzer seine Pflichten aus Ziffer 6.1 oder 6.2 verletzt.
7.3 In der Premiumversion von enerjoy (Ziffer 3.2.2) kann der Nutzer das Nutzungsverhältnis durch Kündigung seines Abonnements (gemäss Ziffer 3.2.2) und Löschen seines Nutzerkontos zum Ende der Laufzeit seines Abonnements ohne Angabe von Gründen beenden. Ohne Löschen des Nutzerkontos bleibt das Nutzungsverhältnis in der Basisversion bestehen. Eine Beendigung des Nutzungsverhältnisses in der Premiumversion durch IWB kann durch Kündigung gemäss Ziffer 3.2.2 erfolgen. Das Recht zur sofortigen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt, sowohl für den Nutzer als auch für IWB, vorbehalten. Für IWB ist ein wichtiger Grund insbesondere dann gegeben, wenn der Nutzer seine Pflichten aus Ziffer 6.1 oder 6.2 verletzt.
7.4 Kündigt der Nutzer das Nutzungsverhältnis aus wichtigem Grund gemäss Ziffer 3.3.2 (wegen einer für ihn nachteiligen Anpassung der Funktionalitäten/des Nutzungsumfangs von enerjoy) oder gemäss Ziffer 10.2 (wegen einer für ihn nachteiligen Anpassung der Nutzungsbedingungen), so ist er berechtigt, die für die Premiumversion von enerjoy bereits gezahlten Gebühren anteilig von IWB zurückzuverlangen. In allen anderen Fällen einer vorzeitigen Beendigung des Nutzungsverhältnisses sind Ansprüche des Nutzers auf Rückzahlung bereits gezahlter Abonnement-Gebühren ausgeschlossen.
8. Haftung von IWB
8.1 IWB setzt sich für eine möglichst hohe und unterbruchsfreie Verfügbarkeit von enerjoy ein. Sie übernimmt jedoch keine Garantie, dass die Funktionalitäten von enerjoy frei von Unterbrechungen oder Störungen genutzt werden können.
8.2 Für Pflichtverletzungen aus dem Nutzungsverhältnis haftet IWB nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen. Ausgeschlossen wird insbesondere die Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden und Folgeschäden.
9. Datenschutz
9.1 Die vom Nutzer in der enerjoy App bereitgestellten personenbezogenen Daten werden von IWB ausschliesslich zur Bereitstellung der vereinbarten Funktionalitäten von enerjoy (Ziffer 3.1) bearbeitet. Für die Datenbearbeitung gilt die Datenschutzerklärung von IWB.
9.2 Der Nutzer kann seine personenbezogenen Daten im Nutzerkonto jederzeit anpassen und löschen. Bei einer Löschung des Nutzerkontos durch den Nutzer oder einer endgültigen Sperrung des Nutzerkontos durch IWB werden die personenbezogenen Daten nach spätestens 30 Kalendertagen gelöscht, sofern sie nicht als Beweismittel zur Geltendmachung von Ansprüchen im Zusammenhang mit der Nutzung von enerjoy über diesen Zeitraum hinaus benötigt werden.
10. Änderungen der Nutzungsbedingungen
10.1 IWB behält sich vor, die Nutzungsbedingungen anzupassen. Über Anpassungen wird IWB den Nutzer in geeigneter Weise vorgängig informieren. Wird nach Information über die Anpassung der Nutzungsbedingungen die Nutzung von enerjoy durch den Nutzer fortgesetzt, erklärt sich der Nutzer mit den geänderten Nutzungsbedingungen einverstanden.
10.2 Bei einer für den Nutzer nachteiligen Änderung der Nutzungsbedingungen in Bezug auf die Premiumversion von enerjoy ist der Nutzer berechtigt, sein Abonnement auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen aus wichtigem Grund vorzeitig zu kündigen und sein Nutzerkonto entweder zu löschen oder in der Basisversion weiterzuführen.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Sollten einzelne Bestimmungen der Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Eine ungültige Regelung ist durch eine der ursprünglichen Regelung möglichst nahekommende Regelung zu ersetzen.
11.2 Es gilt schweizerisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Basel.