Allgemeine Vertrags­be­din­gun­gen für die Nutzung von «enerjoy»

Ausgabe Juni 2020

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Vertrags­be­din­gun­gen («Nut­zungs­be­din­gun­gen») gelten für die Nut­zung von «enerjoy», eine Mobile App von IWB Industrielle Werke Basel («IWB»), die den An­wen­der («Nutzer») dabei unterstützt, seinen per­sönlichen CO2-Fuss­ab­druck durch Tracking, daten­basiertes Coa­ching und spielerische Challenges gezielt zu reduzieren.

1.2 Mit seiner Registrierung bei enerjoy erklärt sich der Nutzer mit den Nut­zungs­be­dingungen ein­ver­stan­den. 

2. Nutzungs­voraus­setzungen 

2.1 Mindestalter, Wohnort, Be­triebs­system

2.1.1 enerjoy steht Personen mit einem Min­dest­alter von 13 Jahren und mit Wohn­sitz in der Schweiz zur privaten Nut­zung zur Verfügung. Die kom­mer­zielle Nutzung ist nicht gestattet. 

2.1.2 Voraussetzung für die Nutzung ist ein iOS- oder Android Betriebssystem, jeweils in der aktuellsten Version. Für ältere Versionen kann die Funk­tions­fähigkeit von enerjoy nicht ge­währ­leis­tet werden (weitere Informationen unter www.enerjoy.ch/supportcenter). Eine brow­ser­ba­sier­te Version ist nicht verfügbar.  

2.2. Download, Registrierung und Nutzerkonto

2.2.1 enerjoy ist in den App Stores von Apple und Google (Apple App Store und Google Play Store) verfügbar und kann dort vom Nutzer kostenlos her­unter­geladen werden.

2.2.2 Für die Nutzung ist in der App eine Re­gi­strie­rung mit gültiger E-Mail-Adresse, Pass­wort und Nutzer­name er­for­der­lich. Der Nutzer­name, der im Rahmen von Challenges (Ziffer 3.1.1) für andere Nutzer sichtbar ist, kann grund­sätzlich frei gewählt werden. Um eine kom­mer­ziel­le Nutzung aus­zu­schlies­sen, sind aber Domain-Namen und/oder Webadressen (URL), auch in Kom­bi­na­tion mit weiteren Zeichen, als Nut­zer­namen unzulässig.

2.2.3 Nach Registrierung und Veri­fi­zie­rung der bereitgestellten E-Mail-Adresse erhält der Nutzer ein Nutzer­konto bei enerjoy, in dem er weitere Angaben zu seiner Person (wie bei­spiels­weise Geschlecht, persönliche Motivation und Ziele) und zu den Bereichen «Er­näh­rung», «Mobilität», «Energie» und «Konsum» bereitstellen und individuell bearbeiten kann. Die bereitgestellten Angaben bilden die Grundlage für die Funktionalitäten von enerjoy (Ziffer 3.1).

2.2.4 Das Nutzerkonto kann bei Ver­dacht einer missbräuchlichen Ver­wen­dung oder einem Verstoss gegen die Nut­zungs­be­din­gun­gen (insbesondere Ziffer 2.1.1, 6.1 und 6.2) von IWB zeit­weise oder dauerhaft gesperrt werden; ein Ent­schä­di­gungs­an­spruch besteht in diesem Fall nicht. Der Nutzer selbst kann sein Nutzerkonto jederzeit, ohne Angabe von Gründen, über die Ein­stellungen im Nutzerkonto löschen. 

3. Funktionalitäten und Nutzungsumfang

3.1 Tracking, Coaching, Challenges

3.1.1 Enerjoy umfasst drei Funk­tio­na­li­tä­ten: (1) das Erfassen, Aufzeichnen und Visualisieren von Daten zum eigenen CO2-Fussabdruck  in einem Tagebuch («Tracking»), (2) ein daten­ba­sier­tes Coaching über die App und per E-Mail mit all­ge­mei­nen Hinweisen und in­di­vi­duel­len Tipps und Empfehlungen zur Reduktion der CO2-Emissionen im Alltag («Coaching») und (3) die Teil­nahme an gemeinsamen Aktivitäten (insbesondere Challenges) der enerjoy-Com­mu­ni­ty als Anreiz zur Erreichung von Nach­hal­tig­keits­zie­len («Chal­len­ges»).

3.1.2 Die Bereitstellung der im Rahmen des Coachings empfohlenen Produkte und/oder Dienst­leistungen (wie bei­spiels­weise Spar­brausen zum Duschen, ÖV-Tickets oder bestimmte Nah­rungs­mit­tel) ist vom Funk­tions­um­fang nicht erfasst. Der Nutzer trägt die alleinige Ver­ant­wor­tung für die Umsetzung der empfohlenen Massnahmen und für einen allfälligen Erwerb der von IWB empfohlenen Produkte. Auch hat er alle mit dem Erwerb ver­bun­de­nen Kosten zu tragen. 

3.2 Nutzungsumfang

3.2.1 Basisversion

In der Basisversion von enerjoy stehen dem Nutzer die Funktionalitäten (Ziffer 3.1) in den Bereichen «Ernährung» und «Mobilität» zur Verfügung. Die Basis­version ist für den Nutzer kostenlos. 

3.2.2 Premiumversion

In der Premiumversion von enerjoy stehen dem Nutzer die Funktionalitäten (Ziffer 3.1) in den Bereichen «Ernährung» und «Mobilität» sowie zusätzlich in den Bereichen «Energie» und «Konsum» zur Verfügung. Die Premiumversion ist kosten­pflichtig und vom Nutzer zu aktivieren. Dabei stehen dem Nutzer verschiedene Abonne­mente zur Wahl. Laufzeit und Funk­tions­um­fang der Abonne­mente richten sich nach den Angaben in der enerjoy-App.

Die in der enerjoy-App angegebenen Lauf­zeiten verstehen sich jeweils als Min­dest­lauf­zeit, d.h. das Abonnement verlängert jeweils erneut um die vereinbarte Laufzeit («Ver­län­ge­rungs­zeit­raum»), wenn es nicht zum Ende der vereinbarten Laufzeit bzw. zum Ende des entsprechenden Ver­län­ge­rungs­zeit­raums vom Nutzer oder von IWB gekündigt wird.

Die Kündigung des Abonnements durch den Nutzer hat beim Betreiber des vom Nutzer gewählten App-Stores (d.h. über iTunes bei Nutzung des App Stores von Apple und über die Google Profileinstellungen bei Nutzung des Google Play Stores) zu den dort geltenden Bedingungen zu erfolgen; die Kündigung durch IWB per E-Mail an den Nutzer und mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende der vereinbarten Laufzeit bzw. zum Ende des ent­spre­chen­den Ver­län­ge­rungs­zeit­raums.

3.3. Anpassung der Funktionalitäten/des Nutzungsumfangs

3.3.1 IWB behält sich vor, die Funk­tio­na­li­tä­ten von enerjoy und den Nutzungs­umfang sowohl in der Basis­version als auch in der Premium­version an­zu­pas­sen. Über die Anpassungen wird IWB den Nutzer in geeigneter Weise in­for­mie­ren. 

3.3.2 Haben die Anpassungen negative Aus­wir­kun­gen auf ein bestehendes Abon­ne­ment (Ziffer 3.2.2), ist der Nutzer be­rechtigt, sein Abonne­ment vorzeitig auf den Zeitpunkt des Inkraft­tretens der Änderungen zu kündigen und sein Nutzerkonto zu löschen oder in der Basisversion weiterzuführen. 

4. Preise und Zahlung

4.1 Die in der enerjoy-App an­ge­ge­be­nen Preise verstehen sich als Net­to­prei­se zuzüglich Mehr­wert­steuer. Abon­ne­ment-Preise sind vom Nutzer jeweils im Voraus zu zahlen, d.h. sofort nach Erwerb des Abonnements für die ver­einbarte Laufzeit (Min­dest­lauf­zeit, Ziffer 3.2.2) und sodann, bei einer Ver­trags­ver­längerung (Ziffer 3.3.2), zu Beginn des je­wei­li­gen Ver­län­gerungs­zeitraums.

4.1 Die Zahlung erfolgt über den Betreiber des vom Nutzer gewählten App-Stores (d.h. über iTunes bei Nutzung des App Stores von Apple und über die Google Profileinstellungen bei Nutzung des Google Play Stores) zu den dort geltenden Bedingungen. Schlägt die Zahlung aus im Ver­ant­wor­tungs­be­reich des Nutzers liegenden Gründen fehlt und entstehen IWB dadurch gegenüber dem App Store Betreiber Kosten, hat der Nutzer IWB diese Kosten zu ersetzen. 

5. Newsletter

Der Nutzer erklärt sich mit dem Erhalt eines E-Mail-Newsletters von IWB einverstanden. Der Newsletter er­scheint monatlich und informiert den Nutzer zu Themen rund um enerjoy. Seine Zustimmung zum Erhalt des Newsletters kann der Nutzer jederzeit widerrufen und den Newsletter über den im News­letter vor­ge­se­he­nen Link abbestellen.

6. Sorgfaltspflichten und Verantwortlichkeit des Nutzers

6.1 Der Nutzer verpflichtet sich zur sorgfältigen, rechts- und ver­trags­kon­for­men Nutzung von enerjoy. Er verpflichtet sich insbesondere: 

  • auf eine kommerzielle Nutzung (wie beispielsweise Werbung für kommerzielle Web­seiten, eigene Produkte oder Dienst­leistungen) zu verzichten (s. Ziffer 2.1.1); 
  • bei der Umsetzung der im Rahmen des Coachings (Ziffer 3.1.1) empfohlenen Mass­nahmen die von IWB be­reit­ge­stell­ten An­lei­tun­gen zu befolgen, um allfällige Ver­let­zungs- und Gesundheitsrisiken zu vermeiden;
  • bei der Bereitstellung eigener Inhalte die Rechte Dritter (wie insbesondere Per­sön­lich­keits- und Im­ma­terial­gü­ter­rech­te) zu wahren.

6.2 Der Nutzer trägt für die von ihm bereit­gestellten In­hal­te die alleinige Verantwortung. IWB übernimmt keine vor­gängige Prüfung nutzergenerierter Inhalte. Die Bereitstellung von In­hal­ten pornografischer, sexueller, ge­walt­tätiger, rassistischer, volks­ver­het­zen­der, dis­kri­mi­nie­ren­der, beleidigender oder ver­leum­derischer Natur sind dem Nutzer untersagt.

6.3 Bei einer Verletzung der Pflichten aus dieser Ziffer 6 hat der Nutzer IWB von sämt­li­chen damit ver­bun­de­nen Ansprüchen Dritter freizustellen und alle mit einem Rechtsstreit ver­bun­de­nen Kosten zu tragen. Die Gel­tend­ma­chung weiterer Ansprüche von IWB bleiben vor­be­halten.

7. Beginn, Dauer und Beendigung der Nutzung

7.1 Das Nutzungsverhältnis beginnt mit der Re­gi­strie­rung des Nutzers und gilt für un­be­stimmte Zeit. 

7.2 In der Basisversion von enerjoy (Ziffer 3.2.1) kann der Nutzer das Nut­zungs­ver­hält­nis durch Löschen seines Nutzer­kontos jederzeit, ohne Angabe von Gründen beenden. Eine Kün­di­gung durch IWB kann per E-Mail mit einer Frist von zwei Wochen er­fol­gen; eine Konto­sper­rung (Ziffer 2.2.4) und/oder eine sofortige Kün­di­gung aus wich­ti­gem Grund bleiben vor­be­halten. Ein wich­ti­ger Grund ist insbesondere dann ge­ge­ben, wenn der Nutzer seine Pflichten aus Ziffer 6.1 oder 6.2 verletzt.

7.3 In der Premium­version von enerjoy (Ziffer 3.2.2) kann der Nutzer das Nutzungsverhältnis durch Kündigung seines Abonnements (gemäss Ziffer 3.2.2) und Löschen seines Nutzer­kontos zum Ende der Laufzeit seines Abonnements ohne Angabe von Gründen beenden. Ohne Löschen des Nutzerkontos bleibt das Nut­zungs­ver­hältnis in der Basis­version bestehen. Eine Beendigung des Nut­zungs­ver­hält­nis­ses in der Premiumversion durch IWB kann durch Kündigung gemäss Ziffer 3.2.2 erfolgen. Das Recht zur sofortigen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt, sowohl für den Nutzer als auch für IWB, vor­be­hal­ten. Für IWB ist ein wichtiger Grund ins­be­son­de­re dann gegeben, wenn der Nutzer seine Pflichten aus Ziffer 6.1 oder 6.2 verletzt.

7.4 Kündigt der Nutzer das Nut­zungs­ver­hält­nis aus wichtigem Grund gemäss Ziffer 3.3.2 (wegen einer für ihn nach­teiligen Anpassung der Funk­tio­na­li­tä­ten/­des Nut­zungs­um­fangs von enerjoy) oder gemäss Ziffer 10.2 (wegen einer für ihn nachteiligen An­pas­sung der Nutzungs­bedingungen), so ist er be­rech­tigt, die für die Pre­mium­ver­sion von enerjoy bereits gezahlten Gebühren anteilig von IWB zu­rück­zu­ver­lan­gen. In allen anderen Fällen einer vor­zeiti­gen Beendigung des Nut­zungs­ver­hält­nis­ses sind Ansprüche des Nutzers auf Rückzahlung bereits ge­zahl­ter Abonnement-Gebühren ausgeschlossen.

8. Haftung von IWB

8.1 IWB setzt sich für eine möglichst hohe und unterbruchsfreie Ver­füg­bar­keit von enerjoy ein. Sie übernimmt jedoch keine Garantie, dass die Funktionalitäten von enerjoy frei von Unter­brechun­gen oder Störungen genutzt werden können.

8.2 Für Pflicht­verletzungen aus dem Nutzungs­verhältnis haftet IWB nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Eine Haftung für leicht fahrlässige Pflicht­verletzungen ist aus­ge­schlossen. Aus­ge­schlos­sen wird insbesondere die Haftung für entgangenen Gewinn, mittel­bare Schäden und Folgeschäden.

9. Datenschutz

9.1 Die vom Nutzer in der enerjoy App bereit­gestellten personenbezogenen Daten werden von IWB ausschliesslich zur Bereit­stellung der ver­ein­bar­ten Funktionalitäten von enerjoy (Ziffer 3.1) be­ar­bei­tet. Für die Daten­be­arbeitung gilt die Daten­schutz­erklä­rung von IWB.

9.2 Der Nutzer kann seine personenbezogenen Daten im Nutzerkonto jederzeit an­passen und löschen. Bei einer Löschung des Nutzerkontos durch den Nutzer oder einer endgültigen Sperrung des Nutzerkontos durch IWB werden die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten nach spätes­tens 30 Kalendertagen gelöscht, sofern sie nicht als Beweismittel zur Geltendmachung von An­sprüchen im Zu­sam­men­hang mit der Nut­zung von enerjoy über diesen Zeitraum hinaus benötigt werden.

10. Änderungen der Nutzungsbedingungen

10.1 IWB behält sich vor, die Nutzungs­be­din­gun­gen an­zu­pas­sen. Über An­pas­sun­gen wird IWB den Nutzer in geeigneter Weise vorgängig in­for­mie­ren. Wird nach Information über die An­pas­sung der Nut­zungs­be­din­gun­gen die Nut­zung von enerjoy durch den Nutzer fort­gesetzt, erklärt sich der Nutzer mit den ge­änderten Nut­zungs­be­din­gun­gen ein­ver­stan­den. 

10.2 Bei einer für den Nutzer nach­teiligen Änderung der Nut­zungs­be­din­gun­gen in Bezug auf die Pre­mium­version von enerjoy ist der Nutzer be­rech­tigt, sein Abonnement auf den Zeit­punkt des In­kraft­tre­tens der Änderungen aus wichtigem Grund vorzeitig zu kündigen und sein Nutzerkonto entweder zu löschen oder in der Basisversion weiterzuführen.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Sollten einzelne Bestimmungen der Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise un­wirk­sam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Eine ungültige Re­ge­lung ist durch eine der ursprünglichen Regelung möglichst nahe­kom­men­de Regelung zu ersetzen.

11.2 Es gilt schweizerisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Basel.